Präsident von Argentinien nach Treffen mit Scholz: Keine Waffen für die Ukraine

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Scholz und Fernández bei der Pressekonferenz im Außenministerium am Samstag
Scholz und Fernández bei der Pressekonferenz im Außenministerium am Samstag

Buenos Aires. Argentiniens Präsident Alberto Fernández hat bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz betont, sein Land werde keine Waffen an die Ukraine liefern. Auf Nachfrage von Journalisten sagte er: "Argentinien und Lateinamerika denken nicht daran, Waffen an die Ukraine oder einen anderen Konfliktherd zu liefern".

Die Bundesregierung hatte am vergangenen Mittwoch bekanntgegeben, der Ukraine Panzer des Typs Leopard-2 A6 zu übergeben.

Fernández erklärte, er habe dem Kanzler seine Sorge und seinen Wunsch nach einer friedlichen Lösung des Konflikts in der Ukraine vorgetragen. Die Feindseligkeiten müssten durch Diplomatie eingedämmt und dem Verlust von Menschenleben ein Ende gesetzt werden, "das ist ein Thema, an dem wir gemeinsam arbeiten müssen."

In einem Interview mit der brasilianischen Tageszeitung Folha de Sao Paulo, hatte Fernández kürzlich gesagt, dass er trotz seiner deutlichen Kritik am russischen Einmarsch in der Ukraine einen kontinuierlichen Dialog mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, aufrechterhalte und sich dabei stets für Friedensverhandlungen einsetze.

Auch lehnt Argentiniens Regierung die Sanktionen gegen Russland ab.

Bei seiner Europa-Reise im vergangenen Mai, die ihn nach Portugal, Spanien, Frankreich, Italien und Deutschland führte, hatte Fernández betont, sein Land werde sich den Sanktionen gegen Russland nicht anschließen. Er verwies auf die Auswirkungen dieser Politik: Die Sanktionen würden die Ernährungssicherheit vieler Menschen und die Energiesicherheit vieler Länder gefährden. "Die Sanktionen gegen Russland haben negative Auswirkungen auf die ganze Welt und auch auf Argentinien", betonte er und sprach sich darüber hinaus gegen Waffenlieferungen aus: "Argentinien würde niemandem Waffen schicken, aber es würde sich darum bemühen, dass sich die Welt zusammensetzt und dieses Problem so schnell wie möglich löst."

Scholz befindet sich derzeit auf Südamerika-Reise und war am Samstag in Argentinien eingetroffen. Als nächstes stehen Besuche in Chile und Brasilien auf dem Programm. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, werde Scholz das Thema Waffen- und Munitionslieferung an die Ukraine nach der Absage von Fernández "wohl dennoch noch mal ansprechen, spätestens in Brasilien. Dort gibt es Gepard-Panzer, deren Munition in der Ukraine gebraucht wird."

Erst gestern berichtete amerika21, dass Präsident Lula da Silva ein Ersuchen der deutschen Regierung, Munition für den Kampfpanzer Leopard 1 in die Ukraine zu liefern, abgelehnt hat.

Dass die Regierung Lula den von Deutschland seit einem Jahr angestrebten Rückkauf von Munition für den Flugabwehrkanonenpanzer Gepard genehmigen wird, kann daher bezweifelt werden.