USA / Kuba / Wirtschaft / Politik

US-Blockade: Millionenstrafe gegen Kryptogeldplattform wegen Kuba-Geschäft

kryptowaehrungen_foto_marco_verch.jpg

Da Kubaner digitale US-Finanzdienstleister wie PayPal und Venmo nicht nutzen können, verwenden sie zunehmend Kryptowährungen
Da Kubaner digitale US-Finanzdienstleister wie PayPal und Venmo nicht nutzen können, verwenden sie zunehmend Kryptowährungen

Washington. Die Kryptobörse Bittrex ist von den US-Behörden mit einer Geldstrafe in Höhe von 24 Millionen US-Dollar belegt worden, weil sie Kunden geholfen hatte, US-Sanktionen in Ländern wie Kuba, Syrien und Iran zu umgehen.

Es ist die höchste Strafe, die je gegen eine Kryptowährungsbörse vom Office of Foreign Assets Control (Ofac) verhängt wurde. Diese US-Behörde überwacht internationale Finanzströme und die Einhaltung der meist unilateralen Sanktionen der US-Regierung gegen einzelne Staaten, Organisationen und Personen. Deren Anzahl ist auf mittlerweile fast 10.000 angestiegen.

Das Finanzministerium in der Hauptstadt Washington teilte mit, dass Bittrex hätte wissen müssen, dass sich diese Kunden aufgrund ihrer physischen Adressen sowie ihrer IP-Adressen in sanktionierten Teilen der Welt befanden.

Die Kryptobörse hatte bis Oktober 2017 offenbar keine internen Kontrollen für Sanktionen eingerichtet. Sie hat ihren Sitz im Bundesstaat Washington. Ein Unternehmensvertreter sagte nun, die Vorwürfe der US-Behörden seien beigelegt und seine Compliance-Verfahren nach 2018 aktualisiert worden. Bis Oktober 2017 verfügte Bittrex über keine internen Kontrollen zur Einhaltung von Sanktionen, die eine Überprüfung der physischen oder IP-Adressen seiner Kunden beinhalten könnten.

Trotz der Elemente der Anonymität laufen digitale Währungsaustauschplattformen wie Bittrex Gefahr, bestraft zu werden, wenn sie Sanktionen nicht einhalten.

Allerdings sind zahlreiche Sanktionen der USA gegen Staaten wie Kuba einseitig verhängt und damit keine "internationalen Sanktionen". Zudem sind sie völker- und handelsrechtlich höchst umstritten.

Aufgrund der US-Blockade und der dadurch verursachten Probleme bei der Nutzung von US-Dollar auf Kuba ist die Verwendung von Kryptowährungen dort zunehmend zu einer Option für Kubaner in den USA geworden, Überweisungen an Familienmitglieder zu senden.

Laut Bitcoin News erlebte der Karibikstaat einen besonderen Anstieg bei der Verwendung von Kryptowährungen wie Bitcoin, nachdem die Regierung von Donald Trump  die wichtigen Überweisungsdienste von Western Union 2019 in Kuba verboten hatte.

Da Kubaner auch digitale US-Finanzdienstleistunger wie PayPal und Venmo nicht nutzen können, verwenden sie u.a. Bitcoin, die es den Nutzern ermöglichen, Überweisungen über digitale Währungen zu senden, Online-Einkäufe zu tätigen, zu investieren und mit Aktien zu handeln. Die dezentralisierte Natur von Kryptowährungen und die Unabhängigkeit von staatlichen Banken, die Kryptowährungsplattformen bieten, machen es für die US-Regierung schwieriger, Transaktionen zu überwachen ‒ aber nicht unmöglich.