Cochabamba. Unter dem Vorsitz des ehemaligen Präsidenten und aktuellen Parteivorsitzenden der Bewegung zum Sozialismus (MAS), Evo Morales, ist der Parteikongress der MAS zusammengekommen. Am Tagungsort in der Provinz Chapare, Hochburg der Partei, versammelten sich Vertreter:innen sozialer und indigener Bewegungen sowie verschiedener Gewerkschaften.
Kernthemen waren unter anderem, den Zusammenhalt innerhalb der MAS zu fördern sowie der aktuellen Regierung unter Präsident Luis Arce die Unterstützung der Parteibasis zuzusichern. Insbesondere soll die Regierung gegen Angriffe der politischen Rechten geschützt werden. "Bei unserem Kongress geht es im Wesentlichen darum, wie dieser Kampf gestärkt werden kann, und der beste Weg […] besteht darin, sich zusammenzuschließen", betonte Morales. Er fügte hinzu, dass "wir angesichts der Bedrohung von rechts die Aufgabe haben, unseren Präsidenten Arce sowie die demokratische und kulturelle Revolution zu verteidigen".
Auch Arce rief zu Geschlossenheit auf und warnte vor Destabilisierungsversuchen aus dem rechten Lager durch die Verbreitung von Falschnachrichten. Der Kongress diente zudem dazu, die Statuten der Partei zu überarbeiten und die strukturelle Ausrichtung zu schärfen.
In diesem Kontext beschlossen die Anwesenden Sanktionen für diejenigen Mandatsträger:innen einzuführen, die gegen die politische Ausrichtung der MAS verstoßen: "Genossinnen und Genossen, die zusammen mit der Rechten stimmen, werden ausgeschlossen", verkündete Morales.
Des Weiteren vereinbarte der Kongress eine Regelung bezüglich der Mitgliedsbeiträge. Die Höhe dieser Beiträge hängt jetzt von der Höhe der Einkommen der Mitglieder ab.
Ein Ziel der MAS ist es nun, den Zugang zu Internet und jeglicher Kommunikation als Menschenrecht sicherzustellen. Dementsprechend richtete der Kongress neue Ausschüsse zu den Themen Jugend, Wissenschaft, Technologie und Kommunikation ein.
"Wir denken daran, in zwei Jahren alle Schulen auf dem Land und in der Stadt mit kostenlosem Internet auszustatten. Das bedeutet eine Emanzipation, weil es die Bildung verbessert", sagte Morales.
Nachdem die MAS bei den Regionalwahlen in der zweiten Runde lediglich in drei Departamentos (Cochabamba, Oruro, Potosí) ihre Vormachtstellung halten konnte (amerika21 berichtete), war der Kongress nun bemüht, diese Niederlage zu analysieren und die richtigen Konsequenzen daraus zu ziehen.
Positiv beurteilte der Vorsitzende Morales die große Beteiligung der Parteibasis an dem Kongress.