Caracas. Ein zweiter Konvoi iranischer Tanker ist mit über 800.000 Barrel Benzin in Venezuela eingetroffen.
Die Schiffe Forest, Faxon und Fortune entladen die Treibstofflieferungen in den Raffineriehäfen von El Palito und Paraguana in einer Zeit, in der sich die Benzinversorgung in dem südamerikanischen Land in einem kritischen Zustand befindet.
Im Mai brachte eine Flotte mit fünf iranischen Schiffen die erste Lieferung von 1,5 Millionen Barrel Benzin und Kraftstoffzusätzen sowie Maschinenteilen für Raffinerien. Eine weitere Fracht für Venezuela mit geschätzt 1,1 Millionen Barrel wurde im August in internationalen Gewässern mittels eines US-Zivilverfahrens konfisziert.
Angesichts der US-Sanktionen gegen die venezolanische Ölindustrie und die Tauschgeschäfte von Rohöl gegen Diesel und Benzin hat sich die Treibstoffknappheit in den letzten Wochen im ganzen Land ausgebreitet. Caracas hat sich an Teheran gewandt, um Hilfe sowohl mit Benzin- und Diesellieferungen als auch bei der Ankurbelung der Raffinerieindustrie zu erhalten. Die Anlagen von El Palito und Cardon produzieren derzeit 55.000 Barrel pro Tag, was weit unter der maximalen Kapazität liegt und die Nachfrage nicht befriedigen kann.
Indes hat die Regierung ein neues Rationierungssystem für Kraftstoffe auf der Grundlage von Nummernschildern bekannt gegeben, das am heutigen Montag in Kraft tritt. Präsident Nicolás Maduro kündigte an, weitere Lieferungen aus dem Iran seien gesichert, das Land müsse jedoch seinen Benzin- und Dieselbedarf mit der heimischen Produktion decken.
Treibstoffknappheit sowie eine Verschlechterung der staatlichen Dienstleistungen haben in den vergangenen Tagen in einer Reihe von Bundesstaaten zu Protesten geführt. Lokale Behörden setzten Bereitschaftspolizei ein, die Zahl der Verhaftungen ist bislang nicht bekannt.
Am vergangenen Dienstag hatte die Regierung der verfassunggebenden Versammlung den Entwurf für ein "Anti-Blockade"-Gesetz vorgelegt, mit dem sie die Auswirkungen der einseitigen Wirtschaftssanktionen der USA gegen Venezuela bekämpfen will. Das Gesetz soll den Staat mit neuen institutionellen und rechtlichen Instrumenten ausstatten, um der US-Blockade zu begegnen.
Bei seiner Rede zur Vorstellung des Entwurfs hob Maduro die schädlichen Folgen der Maßnahmen des US-Finanzministeriums auf die Ölindustrie hervor, sowie die Schwierigkeiten, die sie bei der Aufrechterhaltung der Sozialprogramme verursachen.
"In fünf Jahren hat die Blockade die Finanzierung des Landes abgeschnitten und hindert den Staat daran, Devisen für den Kauf von Nahrungsmitteln, Medikamenten, Hilfsgütern und wichtigen Rohstoffen für wirtschaftliche Aktivitäten zu erhalten", betonte er.
Das neue Gesetz solle die Wirtschaftstätigkeit durch die Schaffung besserer und flexiblerer Bedingungen für Investitionen des Privatsektors anregen, so Maduro. Dies wird Berichten zufolge die Schaffung von Arbeits- und Steuervorteilen für Unternehmen nach sich ziehen.