In den USA formiert sich Druck gegen die Kuba-Blockade

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Kampagnenbild gegen die US-Blockade der Friedensgruppe Codepink, die sich bei ACERE engagiert
Kampagnenbild gegen die US-Blockade der Friedensgruppe Codepink, die sich bei ACERE engagiert

Washington. In den USA haben mehr als einhundert progressive außenpolitische Gruppen ein Bündnis namens Alliance for Cuba Engagement and Respect (ACERE) aufgebaut. Wesentliches Ziel ihrer Bemühungen ist die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba.

Hintergrund dafür sind einerseits die zahlreichen schrittweisen Verschärfungen der Sanktionen und der Blockade gegenüber Kuba, die seit Beginn der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump durchgesetzt worden sind. In den jüngsten Debatten werden auch stärker als zuvor die humanitären Schädigungen durch solche Maßnahmen thematisiert, wie sie auch gegen Venezuela und den Iran ergriffen worden sind.

Andererseits wird kontrastierend zu diesen destruktiven US-Maßnahmen das starke humanitäre Engagement der kubanischen Gesundheitsbrigaden hervorgehoben, die in zahlreichen Ländern gegen die Corona-Pandemie im Einsatz sind und sehr geschätzt und geachtet werden.

In diesem Umfeld ergab sich im US-Kongress ein passender Kristallisationspunkt, auf den hin mit viel positiver Resonanz mobilisiert worden ist. Der Kongressabgeordnete Bobby Rush hatte im Zuge der Verhandlungen über den Haushalt des Finanzministeriums für das Jahr 2021 zwei Änderungen an einem Bewilligungsgesetz eingebracht. Ein Änderungsantrag zielte darauf ab, die Durchsetzung von Obergrenzen für Überweisungen von Familienmitgliedern nach Kuba vorübergehend zu verhindern. Der andere würde das Finanzministerium daran hindern, Nahrungsmittelexporte aus den USA nach Kuba zu blockieren, wie es erst kürzlich wieder geschehen war. Die Änderungsanträge wurden aber schließlich von Rush selbst zurückgezogen, nachdem er auf Basis zahlreicher Gespräche im Kongress einschätzen musste, dass sie keine Chance auf eine Mehrheit finden würden. Dazu Rush: "Ich halte es für das Beste, diese Änderungsanträge zum jetzigen Zeitpunkt von der Prüfung zurückzuziehen, da wir versuchen, unsere Koalition der Unterstützung in dieser Frage zu erweitern."

Medea Benjamin, Mitbegründerin der Friedensgruppe Codepink, ist Gründungsmitglied von ACERE und erklärte, dass die Koalition ihrer Meinung nach "neue Energie bringen wird, um die kriminelle Politik zu ändern, die während einer Pandemie so viel unnötiges Leid für das kubanische Volk verursacht". Über hundert Gruppen hatten den Brief unterzeichnet, indem sie die Rush-Änderungen unterstützten. Neben vielen kleinen lokalen Gruppen sind auch große progressive Gruppen wie Demand Progress, Win Without War, Center for International Policy und Kirchen dabei.

Benjamin erklärte, dass sie davon ausgehe, dass die Gruppen, die die Rush-Änderungen unterstützt haben, den Kern des ACERE bilden werden, auch wenn die Einzelheiten noch in Arbeit sind.

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