Kuba verspricht Rückzahlung offener Schulden

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Kuba will seine Auslandsschulden beim Pariser Club vollständig begleichen
Kuba will seine Auslandsschulden beim Pariser Club vollständig begleichen

Havanna/Paris. Kuba wird seine Verpflichtungen gegenüber dem Pariser Club erfüllen. Dies hat die kubanische Regierung in einem Brief an den Präsidenten des Clubs zugesagt und der Präsidentin der Gruppe der 14 Gläubigerländer, Odile Renaud-Basso, versprochen, die verzögerte Zahlung bis Mai durchzuführen.

Vize-Premierminister Ricardo Cabrisas hatte die Verzögerung den Gläubigern bereits während seines Besuchs in Paris im Januar mitgeteilt und die Gründe erläutert. Wie zuvor bereits Präsident Miguel Díaz-Canel und andere hochrangige Regierungsmitglieder berichteten, wies auch Cabrisas darauf hin, dass die aktuellen Finanzierungsprobleme vor allem der Verschärfung der US-Blockade durch die Regierung von US-Präsident Donald geschuldet sind. Tatsächlich verhängte die US-Administration seit über einem Jahr fast wöchentlich immer neue Restriktionen und Sanktionen, um die wirtschaftliche Entwicklung Kubas durch Strafen und Druck gegenüber ausländischen Investoren, Lieferanten und Handelspartnern zu stören. Dabei werden zentrale Wirtschaftsbereiche wie Tourismus, Industrieproduktion, Gesundheitswesen, Transportsektor und viele andere mehr, beispielsweise durch die stark reduzierten Öllieferungen, sehr in Mitleidenschaft gezogen. Hinzu kommt, dass die US-Regierung immer wieder versucht, andere Staaten und Banken von Kreditvergaben an Kuba abzuhalten.

Dabei ist Kuba nach Maßstäben der ODA (Official Development Assistance) mit etwa 191 Millionen US-Dollar Außenständen vergleichsweise geringfügig belastet. Zahlreiche kapitalistische Staaten weisen weitaus höhere Verschuldungsraten auf. Zudem gilt Kuba als zuverlässiger Zahler. Vor diesem Hintergrund ist zu berücksichtigen, dass alljährlich in der Generalversammlung der Vereinten Nationen die überwältigende Mehrheit der Staaten für ein Ende der völkerrechtswidrigen US-Blockade gegen Kuba votiert. Aber es folgen keine konkreten und effektiven Maßnahmen gegen diese aggressive US-Politik, obwohl die Trump-Regierung immer mehr ausländische, darunter auch deutsche Unternehmen, Banken und sogar Nichtregierungsorganisationen zu Strafzahlungen zwingt, weil diese Handel und Kontakte mit Kuba pflegen.

Die alljährlichen Schäden und Verluste für Kuba durch die Blockade belaufen sich auf derzeit über 4,3 Milliarden US-Dollar (April 2018 und März 2019). Dass dies auch die Schuldentilgung Kubas erschwert, dürfte ein Ziel der US-Politik sein. In Bezug auf diese Gemengelage erklärte die Vorsitzende des bundesweiten "Netzwerk Cuba" gegenüber amerika21: "Die US-Blockade, die Sanktionen und die Subversion dienen dazu, erst die Wirtschaft Kubas zu zerstören, um dann den Sozialismus als unrentabel und illusionär darstellen zu können. Dieses imperiale Gebaren muss gestoppt werden, weil es laut Völkerrecht ein kriegerischer Akt ist und Menschenrechte eines ganzen Volkes verletzt." Es scheine so, als würde das Opfer geschädigt, nicht aber die Täter.

Beim Pariser Club handelt es sich um ein informelles supranationales Gremium, in dessen Rahmen staatliche Gläubiger mit einem in Zahlungsschwierigkeiten geratenen Schuldnerland zwecks Umschuldungsverhandlungen oder Schuldenerlass zusammentreffen. Die Funktion des Clubs besteht darin, zwischen Geberländern und den Ländern, die Probleme mit der Rückzahlung von Krediten oder Entwicklungshilfedarlehen haben, zu vermitteln. Die von den Zahlungsausfällen betroffenen Länder sind Österreich, Belgien, Großbritannien, Japan, Frankreich, Spanien sowie weitere acht Staaten, denen der Inselstaat insgesamt 82 Millionen Euro schuldet und zurückzahlen muss, wie eine von der französischen Nachrichtenagentur AFP zitierte diplomatische Quelle berichtet.

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