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USA sanktionieren Verteidigungsminister von Kuba

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Der kubanische Verteidigungsminister, Leopoldo Cintra Frias, wurde von den USA mit Sanktionen belegt
Der kubanische Verteidigungsminister, Leopoldo Cintra Frias, wurde von den USA mit Sanktionen belegt

Washington/Havanna. Die Regierung der USA hat am Donnerstag Sanktionen gegen den kubanischen Verteidigungsminister Leopoldo Cintra Frias sowie seine Kinder Deborah Cintra Gonzalez und Leopoldo Cintra Gonzalez verhängt. Diese Sanktion verbietet es Cintra und seinen Kindern, in die Vereinigten Staaten einzureisen. Cintra ist ein Berufsoffizier, der 1957 in die damalige Rebellenarmee von Fidel Castro eintrat, und zur Befreiung von dem von den USA unterstützten Diktator Batista beitrug.

"Als Minister der Revolutionären Streitkräfte Kubas trägt Cintra Frias die Verantwortung für Kubas Aktionen zur Unterstützung des ehemaligen (sic!) Maduro-Regimes in Venezuela", sagte der US-Außenminister Mike Pompeo und fügte hinzu: "Die Demokratie Venezuelas zu zerschlagen, indem die Venezolaner in Angst und Schrecken versetzt werden, ist das Ziel der MINFAR und des kubanischen Regimes." Die Sanktionen kommen, nachdem Michael Kozak, amtierender stellvertretender Staatssekretär für Lateinamerika, letzte Woche sagte, dass die USA ihre Kampagne des maximalen Drucks auf Kuba fortsetzen werden. "Bleiben Sie dran, es wird weitere Aktionen geben, die darauf abzielen, ihre Einkommensquellen einzuschränken." Beweise für die Anschuldigungen legte die Trump-Regierung indes wiederum nicht vor.

Die US-Regierung hat seit Beginn der Präsidentschaft des Immobilienmilliardärs Trump die Blockade und Sanktionen gegen Kuba verschärft und bereits andere hochrangige Persönlichkeiten der Republik Kuba mit ähnlichen Sanktionen belegt. Auf diese Eskalation hin hatte der Präsident Kubas, Miguel Díaz-Canel, bereits vor einem Monat mitgeteilt, Kuba werde sich "den kompromisslosen imperialen Angriffen nicht beugen und jede Krise überwinden". Das kubanische Außenministerium in Havanna erklärte: "Es tut dem Imperialismus weh, dass Kuba bewiesen hat, dass eine andere Welt doch möglich ist und ein alternatives Modell zum Neoliberalismus aufgebaut werden kann, das auf Solidarität, Zusammenarbeit, Würde, gerechter Einkommensverteilung und gleichem Zugang zur beruflichen Weiterbildung, zu Sicherheit und Schutz der Bürger und auf der vollständigen Befreiung der Menschen beruht." Zudem bekräftige Havanna, die Zusammenarbeit mit der Regierung und dem Volk Venezuelas aufrechtzuerhalten.

Am 7. November 2019 hatte die UN-Vollversammlung erneut mit großer Mehrheit (187 Staaten) ein Ende der US-Blockade gegen Kuba gefordert.