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USA sanktionieren kubanische Ölfirma

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Die US-Sanktionen sollen Kuba von Erdöllieferungen aus Venezuela abschneiden
Die US-Sanktionen sollen Kuba von Erdöllieferungen aus Venezuela abschneiden

Washington/Havanna. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat Sanktionen gegen das kubanische Öl-Import-Export-Unternehmen Cubametales verhängt. Zur Begründung dieses unilateralen Aktes erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin: "Sanktionen gegen Cubametales werden [Venezuelas Präsident Nicolás] Maduros Versuche stören, Venezuelas Öl als Verhandlungsinstrument zu benutzen, um seinen Anhängern zu helfen, Schutz von Kuba und anderen bösartigen ausländischen Akteuren zu erlangen." Damit befindet sich dieses Unternehmen auf einer schwarzen Liste der USA und wird mit dem Einfrieren aller Waren und Vermögenswerte bedroht, die Personen oder Unternehmen direkt oder indirekt unter der Gerichtsbarkeit der USA halten können. Zudem sind Rechtsgeschäfte untersagt, an denen US-Bürger oder Unternehmen beteiligt sind. Bis zum November 2018 waren insgesamt 205 kubanische Unternehmen gelistet, darunter Hotels in wichtigen Tourismusdestinationen wie Varadero, Havanna und die Villa Clara Inselgruppe sowie Geschäfte und Einkaufszentren. Im März 2019 wurden dann fünf weitere kubanische Unternehmen in die Liste aufgenommen und im April bestraften die USA 34 Schiffe der staatlichen venezolanischen Erdölgesellschaft PDVSA, die Öl nach Kuba transportierten.

Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel hat daraufhin die Unterstützung Kubas für Venezuela bekräftigt und konstatiert: "Wir werden die Bolivarische Revolution weiterhin unterstützen, ohne uns den von den USA angewandten einseitigen Maßnahmen gegen das Völkerrecht zu unterwerfen." Auch Außenminister Bruno Rodríguez reagierte auf dem Kurznachrichtendienst Twitter: "Die Vereinigten Staaten haben kein Recht, einseitige Maßnahmen gegen Unternehmen aus Kuba oder einem anderen Land, die mit Venezuela Geschäfte machen, zu ergreifen. Es ist eine Verletzung des Völkerrechts, der Normen, die den Handel regeln, und ein Angriff auf die Beziehungen zwischen souveränen Staaten." Die Regierung Trump hat die Unterstützung Kubas für Venezuela mehrfach als Begründung genutzt, um verschärfte Blockademaßnahmen gegen den Nachbarstaat zu rechtfertigen, wobei sie in Venezuela tätige kubanische Ärzte als Soldaten bezeichnet.

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