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Proteste in Haiti verhindern Erhöhung von Treibstoffpreisen

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Szene aus Port-au-Prince, Haiti, während der jüngsten Proteste
Szene aus Port-au-Prince, Haiti, während der jüngsten Proteste

Port-au-Prince. Zehntausende Menschen haben in der haitianischen Hauptstadt Port-au-Prince laut Berichten lokaler Medien seit Freitag gegen die Erhöhung von Treibstoffpreisen durch die Regierung von Präsident Jovenel Moïse protestiert und die Maßnahme abgewendet. Die geplante Erhöhung der Preise geht auf Forderungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) zurück. Bei jüngsten Demonstrationen wurden nach einem Bericht des lateinamerikanischen Nachrichtensenders Telesur drei Menschen getötet und zahlreiche zentrale Verkehrsadern der haitianischen Hauptstadt lahmgelegt. Die Protestteilnehmer zündeten Autoreifen an und errichteten Straßensperren.

Premierminister Jack Guy Lafontant gab daraufhin am Sonntag bekannt, dass die Preiserhöhungen zunächst ausgesetzt würden. Über den Nachrichtendienst Twitter übte er zugleich Kritik an den Demonstranten: "Die Gewalt und die Demokratie sind Konzelte, die nicht zusammenpassen", schrieb er.

Telesur hatte zuvor unter Bezugnahme auf die Tageszeitung Listín Diario aus der benachbarten Dominikanischen Republik über drei Tote bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften berichtet. Die Nachricht wurde allerdings von haitianischen Behörden nicht offiziell bestätigt. Den Berichten zufolge sollen haitianische Sicherheitskräfte mit scharfer Munition und Tränengasgranaten die Barrikaden angegriffen haben.

Nach den Plänen der Regierung soll Benzin 49 Prozent teurer werden, Diesel um 40 Prozent und Kerosin um 50 Prozent. Die Preissteigerungen sind Teil eines Maßnahmenkataloges, mit dem die Regierung von Präsident Moïse Vorgaben des IWF erfüllen will. Transportgewerkschaften und soziale Organisationen haben bereits zu einem Generalstreik für den 9. und 10. Juli aufgerufen, um eine Rücknahme der Preiserhöhungen auf Treibstoffe zu erreichen.

Die Erhöhung von Treibstoffpreisen für den Endverbraucher ist in Lateinamerika, wo die Menschen zwischen Wohnort und Arbeit oft lange Strecken zurücklegen müssen, ein sensibles Thema. Versuche, die Benzin- und Dieselpreise zu erhöhen, haben in der regionalen Geschichte immer wieder zu heftigen Proteste geführt. In Venezuela kam es 1989 sogar zu einem landesweiten sozialen Aufstand, der von der damaligen Regierung blutig niedergeschlagen wurde.