Buenos Aires. US-amerikanische Streitkräfte haben diese Woche auf argentinischem Boden militärische Übungen durchgeführt. Die Manöver sind Teil eines Militärabkommens zwischen den USA und Argentinien, welches im September vergangenen Jahres vom argentinischen Präsidenten Mauricio Macri mit Vertretern der US-Regierung geschlossen worden war.
Die Übungen bilden Teil eines Abkommens zur Bekämpfung des Handels mit Massenvernichtungswaffen (International Counterproliferation Program, ICP), das von 105 Staaten unterzeichnet wurde, darunter die USA und Russland. "Die ICP ist eine globale Initiative (und) bietet den USA einen Rahmen zur Stärkung der Kapazitäten im Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen", hatte das konservative argentinische Nachrichtenportal Infobae bereits im April unter Berufung auf Mitarbeiter der US-Botschaft in Buenos Aires mitgeteilt. Schon im Oktober 2017 waren kleinere Übungen in Zusammenarbeit von US-amerikanischem und argentinischem Militär in Chubut und Bahía Blanca im Süden Argentiniens durchgeführt worden.
Das Abkommen zwischen den beiden Nationen und die nun erfolgten militärischen Übungen werden von der Opposition und Mitgliedern des argentinischen Kongresses stark kritisiert, da Präsident Macri dafür nicht die Zustimmung des Kongresses eingeholt hatte. Das Verteidigungsministerium erklärt, dass dies nicht nötig sei, da es sich bei dem US-amerikanischen Personal nicht um US-Truppen, sondern um Verteidigungstechniker und militärische Geheimdienstangehörige gehandelt habe.
"Die Regierung nutzt die Ausrede, dass es sich um Mitglieder des (US-amerikanischen) Geheimdienstes und nicht um Truppen handle, um nicht die Genehmigung des argentinischen Kongresses einholen zu müssen. Die Wahrheit ist aber, dass, obwohl sie dem Geheimdienst angehören mögen, sie Unterstellte der Streitkräfte eines anderen Landes sind, die auf unserem Territorium gemeinsame Übungen durchführen werden", wird Elsa Bruzzone, geopolitische Beraterin des argentinischen Kongresses, vom lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur zitiert.
Während unter der Regierung der ehemaligen argentinischen Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner keine Militärabkommen mit den USA geschlossen wurden, hatte der Geschäftsträger der US-amerikanischen Botschaft in Argentinien, Thomas Cooney, die gemeinsamen Übungen als Rückkehr zu "normalen Verhältnissen" bezeichnet. Seit 2003 hat die USA mehr als 100 militärische Übungen in verschiedenen Ländern durchgeführt, viele davon in lateinamerikanischen Staaten.