Ecuador / Politik

Rafael Correa kündigt in Ecuador neue Etappe der "Bürgerrevolution" an

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Der frühere Präsident von Ecuador, Rafael Correa, bei der Pressekonferenz in Guayquil am Samstag
Der frühere Präsident von Ecuador, Rafael Correa, bei der Pressekonferenz in Guayquil am Samstag

Guayaquil. Der ehemalige Präsident Ecuadors, Rafael Correa, ist am Freitagabend in Guayquil, der größten Stadt Ecuadors, angekommen. Correa war nach dem Ende seiner Amtszeit im Juli dieses Jahres nach Belgien gezogen, wo er mit seiner belgischen Frau und seinen Kindern die nächsten Jahre verbringen wollte.

Führende Mitglieder der regierenden Partei Alianza País (AP) und Anhänger haben ihn am Flughafen empfangen. Am Samstag gab Correa eine Pressekonferenz im Sitz der AP und nahm an einem "Volksmittagsessen" und einer Kulturveranstaltung in der Stadt Duran teil. Der Presse gegenüber erläuterte er die Motive seiner Rückkehr. Er fühle sich von seinem Nachfolger Lenín Moreno verraten: "Wir wußten immer, dass Moreno keine Person mit Überzeugungen ist, aber dass er zum Verräter wird, haben wir nicht erwartet." Correa sagte weiter: "Wir werden nicht erlauben, dass die Verräter Alianza Pais übernehmen." Er wirft Moreno vor, mit der Opposition zu kooperieren und das linke Programm der AP nicht umzusetzen.

Zugleich rief der Ex-Präsident dazu auf, eine neue Etappe des als "Bürgerrevolution" bezeichneten Reformprozesses zu beginnen: "Aus dieser Krise werden wir zu den Wurzeln zurückkehren, auf die Straßen, zu den Menschen. Wir werden zu diesen überzeugten Kämpfern zurückkommen." Weiter erklärte er: "Wir wollen nicht, dass die Bürgerrevolution der Vergangenheit angehört, wir sind Teil der Zukunft. Wir werden diese Revolution im Sinne des Gemeinwohls und der Gerechtigkeit weiterführen."

Innerhalb der AP gibt es Machtkämpfe. Politiker wie der ehemalige Außenminister Ricardo Patiño hatten bei einer Sitzung des Vorstands versucht, Moreno als Vorsitzenden der AP abzusetzen. Nun wurde ein Parteitag für den 4. Dezember einberufen. Die Anhänger Morenos wiederum sehen dieses Vorgehen als Verstoß gegen die Statuten.

Correa will auf Einladung der AP an dem Parteitag teilnehmen und für eine Mehrheit kämpfen, die die Politik seiner Regierungszeit fortsetzen will. Gelinge dies, werde es zum Ausschluß von Moreno aus der AP kommen. "Wir glauben beim Parteitag gewinnen und die AP erhalten zu können," zeigte er sich überzeugt. Er wiederholte auch seine Kritik an der Volksbefragung, deren Fragen seiner Meinung nach zum Teil der Verfassung widersprechen oder im Parlament beschlossen werden könnten. Falls es zu einer verfassunggebenden Versammlung kommen solle, werde er als Kandidat für den Vorsitz kandidieren. Correa behauptete weiter, dass ein Teil der Abgeordneten erpresst worden sei um Moreno zu unterstützen. Er bot den auf der Pressekonferenz anwesenden Journalisten an, Beweise zu liefern.

In den kommenden Tagen will der frühere Präsident im ganzen Land bei Versammlungen der AP für seine Politik werben und weitere Pressekonferenzen durchführen. Mit dem in Untersuchungshaft sitzenden Vizepräsidenten Jorge Glas strebt er ein Gespräch im Gefängnis an. Correa plant, nach dem Parteitag wieder nach Belgien zurückzukehren, hat aber eine Rückkehr in die Politik des südamerikanischen Landes nicht ausgeschlossen.