Brasilien / Politik

Lula da Silva beendet Kampagne im Südosten von Brasilien

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Will wieder Präsident von Brasilien werden: Lula da Silva, hier mit Dilma Rousseff und dem Gouverneur von Minas Gerais,  Fernando Pimentel bei der Abschlusskundgebung in Belo Horizonte
Will wieder Präsident von Brasilien werden: Lula da Silva, hier mit Dilma Rousseff und dem Gouverneur von Minas Gerais, Fernando Pimentel bei der Abschlusskundgebung in Belo Horizonte

Belo Horizonte. Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat seine Tour durch den Bundesstaat Minas Gerais in der Hauptstadt Belo Horizonte beendet. Bei der Abschlussveranstaltung waren auch die im vergangenen Jahr gestürzte Präsidentin Dilma Rousseff und der Gouverneur Fernando Pimentel von der Arbeiterpartei PT anwesend.

Während der Reise durch insgesamt 20 Städte im Südosten Brasiliens, in denen die PT eine Mehrheit an Mitgliedern und Wählern aufweist, nahm er an kulturellen und politischen Aktivitäten teil. Lula, dessen Kandidatur durch die Ermittlungen im Korruptionsfall Lava Jato gefährdet ist, sagte, dass nur ein negatives Wahlergebnis nächstes Jahr ihn davon abhalte, erneut Präsident zu werden. "Es wird sehr schwierig werden, mich zu besiegen". Der Ex-Präsident wurde bereits zu rund neun Jahren Haft verurteilt. Sollte dieses Urteil in zweiter Instanz bestätigt werden, könnte er nicht mehr kandidieren. Bei Umfragen liegt er derzeit mit 35 Prozent weit vor seinem Konkurrenten Jair Bolsonaro, der auf 13 Prozent. kommt

Bei seinen öffentlichen Auftritten griff Lula den amtierenden De-facto-Präsidenten Michel Temer scharf an und machte seine Regierung verantwortlich für die politischen Rückschritte im Land. Er kündigte an, sich gegen die neoliberalen Reformen Temers einzusetzen. Seine erste Maßnahme als neuer Präsident werde die Durchführung einer Volksabstimmung für ihre Abschaffung sein. Wie auch bereits bei seiner vorigen Reise durch den Nordosten Brasiliens betonte Lula in seinen Reden die Wichtigkeit der Bildung, die den Weg zu einer besser entwickelten Nation garantiere. Der rechtsgerichteten Elite des Landes warf er vor, dass sie sich nicht für eine bessere Bildungspolitik für das Volk einsetze und sich von "den Armen in der Universität belästigt fühlt."

Zugleich erklärte Lula bei der Abschlusskundgebung in Belo Horizonte jedoch auch: "Ich verzeihe den Putschisten dieses Landes". Dieses Statement wird in einigen Medien als "Annäherung" an die früheren Verbündeten der Arbeiterpartei im Hinblick auf die kommenden Wahlen interpretiert. Wie das von der PT- Parteibasis und den sozialen Bewegungen aufgenommen wird, die gegen den parlamentarischen Putsch gegen Rousseff protestiert haben und seitem unter der Losung "Fora Temer" auf die Straße gehen, ist bislang nicht bekannt.