Paris. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat den aktuellen Jahresbericht vorgestellt, der die Menschenrechtslage in 159 Ländern und Territorien in den vergangenen zwölf Monaten analysiert, darunter auch in Lateinamerika und der Karibik.
Der Report berichtet über die Situation in 22 lateinamerikanischen Ländern, darunter Argentinien, Brasilien und Mexiko, aber auch kleinere Länder wie Surinam, Honduras oder Kuba.
In Bezug auf Brasilien berichtet AI vor allem über Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte. So stieg die Zahl der Tötungen durch die Polizei vor und während der Olympischen Spiele 2016 um 103 Prozent. Zahlreiche Einschränkungen des Versammlungsrechts "durch unnötige und exzessive Gewalt der Polizeikräfte" unter der Regierung von De-facto-Präsident Michel Temer seien festzustellen. AI berichtet auch über Menschenrechtsverletzungen durch Bundesgesetze, so die im September vom Kongress beschlossenen Definition von Familie als Bund zwischen Mann und Frau, die schleppende Demarkation indigener Gebiete und die allgemeine Ausgabenkürzung für die nächsten 20 Jahre durch die PEC 241/55.
In Honduras nennt der Bericht unter anderem das "allgemeine Klima der Gewalt, das tausende dazu zwingt, das Land zu verlassen". Dabei sind Frauen und Kinder, Menschenrechtsverteidiger der LGBTI-Community, Indigene sowie Umwelt- und Landrechtsaktivisten besonders betroffen. Das schwache Rechtssystem trage zu einem Klima der Straflosigkeit bei.
AI-Generalsekretär Salil Shetty erklärte: "2016 war das Jahr von 'wir gegen die anderen', in dem populistische Führer einzelne Gruppen als Bedrohung nationaler Interessen hervorhoben. Wenn weitere Länder unsere Rechte im Namen nationaler Sicherheit aushebeln, kann das Ergebnis der totale Kollaps der Fundamente der universellen Menschenrechte sein." Shetty forderte: "Es ist an der Zeit, dass wir alle zusammenstehen und die Politik der Dämonisierung stoppen, die eine geteilte und gefährliche Welt erschafft. Wir können uns nicht einfach auf die Regierungen verlassen, um die Menschenrechte zu verteidigen, sondern wir, die Menschen, müssen aktiv werden. Wir müssen das doppelzüngige Narrativ bekämpfen, dass wir unsere Rechte für Wohlstand und Sicherheit eintauschen müssen."
Als ermutigendes und inspirierendes Beispiel einer friedlichen Bewegung zur Verteidigung der Freiheit nennt der Report von Amnesty International unter anderem die Studentenproteste im mexikanischen Ayotzinapa.