Ecuador / Politik

Wahlen in Ecuador unter internationaler Beobachtung

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Wahlbeobachter der Unasur (Archivbild). die Organisation wird auch in Ecuador an
Wahlbeobachter der Unasur (Archivbild). die Organisation wird auch in Ecuador anwesend sein

Quito. Bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Ecuador am 19. Februar werden nach Angaben des Leiters des Nationalen Wahlrates (CNE), Juan Pablo Pozo, verschiedene Organisationen an der internationalen Beobachtung teilnehmen. Die Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) und die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hätten ihre Teilnahme zugesagt. Außerdem werden die Interamerikanische Union der Wahlorgane (Uniore) und der Verband weltweiter Wahlgremien (A-Web) beteiligt, so Pozo gegenüber Medienvertretern. Die Delegierten von Uniore halten sich im Januar sowie am 19. Februar und die Tage danach in Ecuador auf. Sie sind bei Wahlsimulationen in verschiedenen Teilen des Landes anwesend. Alle Akteure der internationalen Wahlbeobachtung werden sich mit den Medien sowie sozialen und politischen Organisationen austauschen. Die Beobachter werden über das System und den Ablauf der Wahlen informiert. Pozo betonte, dass sie im Rahmen ihrer Funktionen keinerlei Einschränkungen unterliegen.

Darüber hinaus sind weitere Vertreter verschiedener internationaler Organisationen eingeladen, unter anderem vom "Carter Center" des ehemaligen US-Präsidenten (1977-1981) James "Jimmy" Carter. Diese werden vom 14. bis 22. Februar ihre Tätigkeit ausüben. Das gesamte diplomatische Korps in Ecuador wird ebenfalls teilnehmen.

Am vergangenen Sonntag fand in Anwesenheit internationaler Vertreter ein weiterer Testlauf des Wahlprozesses statt, der erfolgreich verlaufen sei. Nach der Auswertung seien dennoch mehrere Neuerungen eingeführt worden, um den Wahlvorgang weiter zu verbessern. Im Dezember habe es schon zahlreiche technische Überprüfungen in den 24 Provinzen Ecuadors gegeben, führte Pozo weiter aus.

Für diese Wahlen stehen 111 Millionen US-Dollar, ein möglicher zweiter Wahlgang ist dabei einkalkuliert. Für das Referendum zum "Ethik-Pakt" über Geld und Vermögen in Steueroasen, das ebenfalls am 19. Februar durchgeführt wird, sind 2,8 Millionen US-Dollar veranschlagt. Sollte sich eine Mehrheit für den Regierungsvorschlag entscheiden, würde gewählten Politikern und Staatsangestellten ein Jahr Zeit gegeben, ihre Vermögen aus Steueroasen zurückzuziehen.

Am Wahltag wird gegen 20.00 Uhr Ortszeit ein erstes Teilergebnis der Präsidentschaftswahl erwartet, zwei Stunden später die Ergebnisse für die Parlamentsabgeordneten.

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