Sondersitzung der Unasur zum Konflikt an der Grenze Venezuela–Kolumbien

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Die Grenzübergänge nach Kolumbien in den Bundesstaaten Táchira, Zulia und Apure sind geschlossen
Die Grenzübergänge nach Kolumbien in den Bundesstaaten Táchira, Zulia und Apure sind geschlossen

Caracas/Quito. Das Regionalbündnis Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) hat die Staats-und Regierungschefs zu einer Sondersitzung am kommenden Montag in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito eingeladen. Dies gab Venezuelas Präsident Nicolás Maduro bekannt. Bei der Gelegenheit werde er auch mit seinem kolumbianischen Amtskollegen Juan Manuel Santos zusammentreffen. Auf Ersuchen Argentiniens hat Uruguay, das derzeit die Unasur-Präsidentschaft innehat, die Sitzung einberufen. Es wird erwartet, dass vor allem der aktuelle Konflikt an der Grenze zwischen Venezuela und Kolumbien Gegenstand der Gespräche sein wird.

Venezuela habe eine ganze Reihe Vorschläge einzubringen, um die Situation an der Grenze gemeinsam in den Griff zu bekommen, sagte Maduro. Dies werde kein einfaches Treffen, denn die Probleme seien komplex, aber mithilfe der Unasur und der Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (Celac) werde man weiterkommen.

Präsident Maduro hatte am 19. August die Grenze nach Kolumbien im Bundesstaat Táchira geschlossen. Vorausgegangen war ein Angriff mutmaßlicher Paramilitärs auf drei venezolanische Soldaten. Sie wurden schwer verletzt. Die Regierung verhängte den Ausnahmezustand und begann eine Großoperation gegen Schmuggel und Paramilitarismus in dieser Grenzregion. Inzwischen wurde die Operation auf die anliegenden Bundesstaaten Zulia und Apure ausgedehnt. Zahlreiche mutmaßliche Paramilitärs und in den Schmuggel involvierte Personen wurden verhaftet, darunter mindestens 50 Angehörige der venezolanischen Sicherheitskräfte.

Laut Behörden beider Länder wurden in den ersten drei Tagen der Grenzschließung über 1.000 kolumbianische Staatsbürger ohne Aufenthaltserlaubnis abgeschoben. Darüber hinaus kehrten mehr als 4.000 Kolumbianer in ihr Land zurück, um einer Abschiebung zuvorzukommen. Die Regierung Santos behandelte das Vorgehen Venezuelas zunächst allein als Missachtung der Humanität gegenüber den Betroffenen: Venezuela verletze die Rechte der in Grenznähe wohnenden Kolumbianer, hieß es. Der Antrag auf Einberufung eines Außenministertreffens der Organisation Amerikanischer Staaten wurde jedoch verworfen.

Die aktuellen Maßnahmen Venezuelas zielten auch darauf ab, die Regierung Kolumbiens für die Sicherheit und einen regulären Handel in der Grenzregion in die Pflicht zu nehmen. Seit der Schließung der Grenze kommt es auf kolumbianischer Seite zu erheblichen Versorgungsengpässen bei Grundbedarsgütern, auch fielen 30 Prozent der Treib- und Brennstoffe aus. Schließlich räumte Santos das "schwere Problem mit Schmuggel" ein und betonte die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit dem Nachbarland.