Brüssel. Die Europäische Union (EU) hat die Welthandelsorganisation (WTO) um Maßnahmen gegen Steuern auf Importprodukte in Brasilien gebeten. Brasilien erhebe "übermäßig hohe interne Steuern" auf Importe in mehreren Wirtschaftszweigen, darunter in der Automobilindustrie, bei Informationstechnik sowie für Maschinen, die von der Industrie und Gewerbetreibenden eingesetzt werden. Brasilianische Produkte kämen dagegen in den Genuss von Steuerbefreiungen oder Steuerermäßigungen. Die WTO soll nun nach dem Willen der EU eine Expertenkommission aus beiden Parteien bilden, um die Angelegenheit zu prüfen und zu entscheiden.
"Nach Auffassung der EU stellen die steuerlichen Maßnahmen Brasiliens einen unfairen Vorteil für die inländischen Hersteller dar und verletzen die WTO-Regeln", heißt es in einer Pressmitteilung der Europäischen Kommission vom vergangenen Freitag. Die EU beantrage die Einsetzung eines WTO-Panels unbeschadet ihrer Bemühungen um die Aushandlung eines Assoziierungsabkommens mit dem Gemeinsamen Markt des Südens (Mercosur), dem Brasilien angehört.
Vertreter der brasilianischen Regierung und der EU hatten sich Anfang dieses Jahres zu mehreren Konsultationen in der Sache getroffen, konnten jedoch keine Einigung erzielen.