Brasilien / Politik

Dilma Rousseff siegt – mit Rückschlägen

Erste Runde in Brasilien bestätigt Amtsinhaberin. Neoliberaler Neves überraschend vorn. Rechte setzt sich im Kongress und Parlament durch

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Siegessicher: Rousseff und Neves
Siegessicher: Rousseff und Neves

Brasília. In Brasilien hat sich in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl wie erwartet die Amtsinhaberin Dilma Rousseff von der regierenden Arbeiterpartei (PT) gegen ihre Widersacher von der rechtsgerichteten und wirtschaftsnahen Opposition durchgesetzt. Die 66-Jährige erhielt 41,4 Prozent der Stimmen, wie die Wahlbehörde in der Nacht zum Montag bekanntgab. Dennoch wird die Nachfolgerin des beliebten Ex-Präsidenten Luis Inácio Lula da Silva am 26. Oktober in einer Stichwahl erneut antreten müssen. Nach dem brasilianischen Wahlrecht entscheidet ein Kandidat die Abstimmung nur dann für sich, wenn die Zustimmung bei über 50 Prozent der abgegebenen Stimmen liegt.

Die erste Überraschung der Wahlen vom Sonntag bietet der zweite Platz. Dort landete mit 33,8 Prozent der neoliberale Kandidat Aécio Neves von der "Sozialdemokratischen Partei Brasiliens" (PSDB), die im Mitte-rechts-Spektrum angesiedelt ist. Der 54-jährige Neves war als Gouverneur des Bundesstaates Minas Gerais äußerst beliebt und schied mit Zustimmungswerten von über 90 Prozent aus dem Amt, wie die Nachrichtenagentur dpa anmerkte. Der wirtschaftsnahe Politiker ist der Enkelsohn des ersten demokratisch gewählten Präsidenten nach der zivil-militärischen Diktatur (1964-1985), Tancredo Neves – der kurz vor der geplanten Amtsübernahme jedoch verstarb.

Abgeschlagen auf dem dritten Platz steht die Anwärterin Marina Silva, die für die liberal orientierte "Sozialistische Partei" (PSB) angetreten war. Die ehemalige Umweltministerin im Kabinett von Lula da Silva hatte die Kandidatur übernommen, nachdem der Bewerber der PSB, Eduardo Campos, am 13. August mitten im Wahlkampf bei einem Flugzeugunglück ums Leben gekommen war. In der folgenden Kampagne lag die Politikerin zeitweise gleichauf mit Rousseff. Brasilianische und internationale Medien feierten sie als mögliche Siegerin. Das Ergebnis von nur 21,3 Prozent ist nun ein herber Rückschlag für die konservative Evangelikale, die nach einem ersten Anlauf bei den Wahlen 2010 erneut unterliegt.

In einer ersten Reaktion nach der Wahl am Sonntag kündigte Silva an, das schlechte Ergebnis nun mit ihrer Partei "Netzwerk für Nachhaltigkeit" und der PSB zu beraten. Eine Unterstützung für Dilma Rousseff und die regierende PT schloss sie jedoch kategorisch aus.

Gewählt wurden am Sonntag neben dem Staatsoberhaupt auch 513 Abgeordnete des Parlaments und die Gouverneure der 27 Bundesstaaten. Zugleich bestimmten die Wähler ein Drittel der Senatoren neu. Offenbar hat die regierende PT von Rousseff dabei im Senat die Hälfte der bisherigen Sitze verloren. Im neuen Parlament werden indes die Abgeordneten der PSDB und Anhänger der Evangelikalen eine starke Allianz gegen die Arbeiterpartei bilden.