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Kanadische Minengesellschaft stellt Peru Ultimatum

Bear Creek droht auf Basis des TLC mit Klage vor Internationalem Schiedsgericht. Konzern wurde nach Protesten 2011 Konzession für Silbermine entzogen

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Nach massiven Proteste indigener Gemeinden wurde Bear Creek die Lizenz entzogen
Nach massiven Proteste indigener Gemeinden wurde Bear Creek die Lizenz entzogen

Lima. Die kanadische Minengesellschaft Bear Creek hat gedroht, den peruanischen Staat auf Wiedergutmachung vor dem Internationalen Schiedsgericht

zu verklagen, sollte es nicht in den nächsten sechs Monaten zu einer Einigung kommen.

Bear Creek wurde unter der Regierung Alan Garcías im Juni 2011 die Lizenz für die Silbermine Santa Ana in der Region Puno im Süden Perus entzogen. Grund waren die monatelang anhaltenden Proteste und Straßenblockaden in der Region. Gemeinden der Quechua und Aymara-Indigenen organiserten sich mit der Front zur Verteidigung der natürlichen Ressourcen und dem Verband der Betroffenen des Bergbaus in Peru (CONACAMI), um die Annulierung der Minenlizenzen und Ölfördungkonzessionen zu verlangen. Sie beriefen sich auf die Konvention Nr. 169 der Internationale Arbeitsorganisation (ILO), wonach ihnen als Indigenen ein Recht auf Mitsprache über die Verwendung von Land zusteht.

Schätzungen des Konzerns zufolge soll die Mine Santa Ana ein Silbervorkommen im Wert von 63,2 Millionen Unzen (1.766.1753 Tonnen) haben. Bear Creek hatte geplant, die Mine für mindestens 11 Jahre zu betreiben. Während Minengesellschaft und lokale Politiker von Arbeitsplätzen und Infrastrukturprojekten für die Region sprachen, fürchteten die Anwohner der Region eine Verschmutzung ihrer Farm- und Fischereigebiete, inklusive dem Titicacasee, durch das zum Herauslösen des Silbers verwendte Salz Cyanide.

Bear Creek hatte die Lizenz für die Silbermine schon im Jahr 2007 erworben. Da es bereits in den Jahren zuvor zu Protesten gekommen war, hatte die Firma den Bau der Mine auf 2011 verschoben und zusammen mit dem Ministerium für Energie und Bergbau eine Studie zu deren Umweltverträglichkeit durchgeführt. Nach der Präsentation der Studie im März hielten die Proteste jedoch weiter an, so dass die peruanische Regierung im Mai desselben Jahres eine Kommission einsetzte, die sich mit den durch den Bergbau produzierten Problem in den südlichen Provinzen Perus auseinandersetzte. Diese beschloss die Aussetzung der Lizenz für Bear Creek für zwölf Monate, um die Studie zur Umweltverträglichkeit weiter fortzusetzen. Die Protestierenden gaben sich damit nicht zufrieden. Es kam zu weiteren Protestaktionen und Zusammenstößen mit Sicherheitskräften. Auf Seiten der Gegner des Bergbauvorhabens gab es sechs Tote und zahlreiche Verletzte. Im Juni 2011 setzte die scheidende Regierung unter Alan Gracía die Lizenz für Bear Creek ganz aus.

Die angedrohte Klage vor dem Internationalen Schiedsgericht würde für den peruanischen Staat höchstwahrscheinlich einen schlechten Ausgang nehmen, da sich Bear Creek auf dem im Freihandelsvertrag zwischen Peru und Kanada festgelegten Investorenschutz berufen kann. Oscar Frías, Berater für Bergbau, sagte gegenüber der Zeitung El Comercio, dass die Entschädigungssforderungen sich auf 1,2 Milliarden US-Dollar belaufen könnten. Dieser Betrag entspräche dem Etat des Energie-und Bergbauministeriums für die nächsten sieben Jahre. Bergbauminister Jorge Merino kündigte nun an, die Arbeit an der Mine Santa Ana mit Bear Creek fortzusetzen, dieses Mal mit einem neuen Konzept zur Entwicklung und sozialem Dialog.

Die Front zur Verteidigung der natürlichen Ressourcen und der CONACAMI haben sich zu diesem Vorschlag noch nicht offziell geäußert.

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