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Kritik an Medienkonzentration in Peru

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Literaturnobelpreisträger Vargas Llosa spricht sich gegen das drohende Medienmonopol von El Comercio in Peru aus
Literaturnobelpreisträger Vargas Llosa spricht sich gegen das drohende Medienmonopol von El Comercio in Peru aus

Lima. In der anhaltenden Debatte über die Medienkonzentration in Peru haben sich der peruanische Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa sowie der Präsident des südamerikanischen Landes, Ollanta Humala, gegen das Quasi-Monopol der Mediengruppe El Comercio ausgesprochen. Diese Mediengruppe dominiert seit August vergangenen Jahres durch den Kauf von Aktien der Verlagsgruppe Epensa 78 Prozent des Zeitungsmarktes in Peru.

Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa sprach sich in einem Artikel sowie einem Interview gegen die monopolhafte Stellung der Comercio-Gruppe aus und betonte, dass es in einem demokratischen Staat keine derartige Konzentration der Medien geben dürfe, da sie, so Vargas Llosa, “katastrophale mittel- und langfristige Auswirkungen auf die Demokratie“ haben könne. Mit seiner Haltung unterstützt der Schriftsteller die Position von acht Journalisten der Zeitung La República, die im November vergangenen Jahres eine Verfassungsbeschwerde eingereicht hatten, um die Verfassungsmäßigkeit der Situation zu überprüfen. Die peruanische Verfassung verbietet monopolhafte Konzentrationen von Presse- und Kommunikationsunternehmen.

Perus Präsident betonte indes bei einer Pressekonferenz, dass er die Einschätzung von Vargas Llosa teile. "Es ist eine Schande für unser Land, dass wir eine Gruppe haben, die de facto im alleinigen Besitz der Kommunikationsmedien ist. Dies ist gefährlich." Humala befürwortete bei dieser Gelegenheit auch eine Debatte über die Rechtmäßigkeit dieser Situation.

Die Mediengruppe El Comercio wehrte sich gegen die Beschwerde. Es handle sich in diesem Fall nicht um eine Konzentration der Medien, sondern um einen Zusammenschluss von Unternehmen. Das zentrale Gremium der peruanischen Unternehmer, die Confederación Nacional de Instituciones Empresariales Privadas (Confiep), warf Präsident Humala politische Einmischung und "Parteiergreifung in einer privaten Kontroverse zwischen Presseunternehmen" vor.

Unterdessen versicherte Justizminister Daniel Figallo, dass die Regierung zwar die Debatte unterstütze, jedoch keine Mitwirkung an der Erarbeitung eines Gesetzesentwurfes vorsehe.

Der Kongressabgeordnete Manuel Dammert will im Mai dieses Jahres eine Gesetzesinitiative über die Medienkonzentration präsentieren, wofür er vier öffentliche Diskussionen zwischen Presse, Spezialisten und Zivilgesellschaft anberaumt hat. Die erste Diskussion ist für den 17. Februar geplant.