ALBA und Petrocaribe zu Gipfeltreffen in Caracas

Abkommen über gemeinsame Wirtschaftszone geschlossen. Verbindung mit Mercosur angestrebt

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Beim 2. Außerordentlichen Gipfeltreffen ALBA-Petrocaribe in Caracas am 17. Dezember
Beim 2. Außerordentlichen Gipfeltreffen ALBA-Petrocaribe in Caracas am 17. Dezember

Caracas. Die Mitgliedsstaaten der Bündnisse Bolivarische Allianz für Amerika (ALBA) und Petrocaribe haben auf einem außerordentlichen Gipfeltreffen in Caracas die Schaffung einer gemeinsamen Wirtschaftszone beschlossen, die eine gerechte sozioökonomische Entwicklung gewährleisten soll. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro präsentierte das einstimmig angenommene Abschlussdokument. Das Abkommen beinhalte die wesentlichen Elemente für den gegenseitigen Handelsaustausch, günstige Bedingungen für einen Ausbau des regionalen Handels und die Förderung produktiver Investitionen, so Maduro. Damit würde eine Stärkung der beteiligten Länder in den Schlüsselbereichen industrielle, agroindustrielle, ernährungswirtschaftliche sowie technologische und wissenschaftliche Entwicklung ermöglicht. Außerdem enthalte es neue Modalitäten für den Handelsaustausch in lokaler Währung. Als Beispiel führte Maduro die erfolgreichen Erfahrungen mit dem "Einheitlichen System des Regionalen Zahlungsausgleichs" (SUCRE) an, einer Buchwährung, die seit einigen Jahren zwischen ALBA-Staaten benutzt wird.

Der für Wirtschaft zuständige Vizepräsident Venezuelas, Rafael Ramírez, erläuterte, dass sich die Wirtschaftszone fünf spezifischen Bereichen widmen werde: Verkehr und Telekommunikation, Strukturprogrammen zur produktiven Ausbildung, für den Tourismus sowie Handel und Integration und soziale und kulturelle Entwicklung.

Ein von der Regierung Ecuadors koordiniertes Gremium wird die Leitungsfunktion im Prozess der Schaffung dieser Zone übernehmen, wobei der Blick vor allem auf ein Abkommen mit dem Gemeinsamen Markt des Südens (Mercosur) gerichtet ist.

Laut dem venezolanischen Präsidenten geht es darum, der Politik den Vorrang vor der Wirtschaft einzuräumen. Die neue Wirtschaftszone sei vielleicht eines der wichtigsten Dinge, die gegenwärtig in der Region ins Leben gerufen werden: "Das wird keine Freihandelszone sein, sondern eine Zone der gemeinsamen, gemeinschaftlichen Entwicklung, für die sozioökonomische Entwicklung. Wir rüsten uns, um in erster Linie den Hunger zu bekämpfen, für Gesundheit zu kämpfen, für die Bildung und Erziehung. Wir rüsten uns für eine wahrhaft gerechte, gleiche und komplementäre Entwicklung“.

Die Abschlusserklärung trägt dem Politischen Rat von ALBA und dem Ministerrat von Petrocaribe auf, schnellstmöglich mit dem Mercosur Kontakt aufzunehmen. Ziel sei es "offiziell unser Interesse zu bekunden, Gespräche über die Schaffung einer Komplementären Wirtschaftszone von ALBA, Petrocaribe und Mercosur aufzunehmen". Präsident Maduro verwies darauf, dass die ALBA- und Petrocaribe-Länder sowie der Gemeinsame Markt des Südens (Mercosur) zusammen etwa 408 Millionen Einwohner haben und sich auf 13,26 Millionen Quadratkilometer ausdehnen.

Um die Ernährungssicherheit zu fördern und den Hunger zu beseitigen, den Analphabetismus zu bekämpfen und die Qualität der Dienstleistungen zu verbessern, wurde ein gemeinsamer Aktionsplan mit der UNO-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) angenommen.

"Entweder entwickeln wir uns alle, oder es gibt keine Entwicklung", sagte Maduro. Kein Land könne für sich allein eine unabhängige, nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung "als Basis für das gesellschaftliche Glück unseres Volkes" erreichen. Dies habe auch der verstorbene Präsident Hugo Chávez wiederholt betont, so Maduro.