Bolivien / Politik

Bolivianisches Verfassungsgericht erlaubt Wiederwahl von Morales

0051.jpg

Vizepräsident Álvaro Gacía Linera (links) und Präsident Evo Morales können 2014 in Bolivien erneut antreten
Vizepräsident Álvaro Gacía Linera (links) und Präsident Evo Morales können 2014 in Bolivien erneut antreten

Sucre. Präsident Evo Morales und sein Vize Álvaro Gacía Linera können sich im kommenden Jahr wiederwählen lassen. Das bolivianische Verfassungsgericht in der Hauptstadt Sucre entschied Anfang der Woche, dass eine erneute Wahl möglich ist. Morales wurde erstmals 2006 und dann wieder 2009 zum Präsidenten gewählt.

Nach der neuen Verfassung des Landes, die 2009 in einem Referendum angenommen wurde, ist zwar nur noch eine einmalige Wiederwahl möglich, aber der Präsident des Verfassungsgerichtes, Rudy Flores, stellte fest, dass erst mit der aktuellen Amtszeit unter der neuen Verfassung die Zählung beginnt. So können die beiden Politiker der "Bewegung zum Sozialismus" (MAS) erneut antreten.

Widerspruch gab es von Seiten der Opposition. Deren Anführer Samuel Doria Medina sagte: "Die Verfassung sagt es ganz deutlich: Es kann nur eine Wiederwahl geben. Wenn Evo Morales eine Wiederwahl will, dann muss er die Verfassung erneut ändern." Senatspräsidentin Gabriela Montaño (MAS) sagte hingegen, dass ihre Partei nie daran gezweifelt habe, dass es verfassungsgemäß ist, Morales und García Linera erneut zu nominieren. Gleichwohl hatte der Senat das Verfassungsgericht angerufen, um in der Sache zu entscheiden.

Die nächste Präsidentschaftswahl in Bolivien findet voraussichtlich im Dezember 2014 statt. Evo Morales und Álvaro García Linera waren bereits im März erneut von der Regierungspartei MAS als Kandidaten nominiert worden.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr