Paraguay: Wahlbeobachter kritisieren menschenunwürdige Maßnahmen

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Am Wahltag in Paraguay
Am Wahltag in Paraguay

Asunción. Beobachtermissionen verschiedener Staatenbündnisse haben Abläufe bei den Wahlen vom vergangenen Sonntag in Paraguay zum Teil scharf kritisiert. Es lägen Berichte vor, wonach indigene Landbewohner vor dem Transport zu den Wahlurnen durch Großgrundbesitzer sowie weitere Anhänger der Colorado-Partei, mehrere Tage auf Farmen eingesperrt worden seien, teilten die Beobachtermissionen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) sowie der Europäischen Union in ihren Abschlussberichten mit. Beide Organisationen verurteilten derartige Vorkommnisse als "Angriff auf die Menschenwürde".

Kritisiert wurden auch Unregelmäßigkeiten wie die massenhafte Veröffentlichung von Hochrechnungen lange vor Schließung der Wahllokale durch Medien und öffentliche Stellen. Es habe zudem glaubhafte Berichte über Stimmenkäufe gegeben. Zwar seien diese Delikte gesetzlich verboten. Jedoch würde der rechtliche Rahmen nicht konsequent genug angewendet. Die Täter würden nicht belangt werden. Dies gelte auch für das Nichteinhalten der Wahlpflicht, welche in Paraguay gültig ist. Zum Teil hätten sich die Parteien zudem unrechtmäßig an öffentlichen Mitteln bedient, um ihren Wahlkampf zu finanzieren.

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In den Abschlussberichten der Organisationen finden sich aber auch positive Urteile. Besonders der friedliche Ablauf sowie die professionelle transparente Organisation wird von OAS sowie der EU hervorgehoben. Die Mission der Union Südamerikanischer Staaten (Unasur) betont zudem die Wahlbeteiligung von über 68 Prozent. Dies sei eine der höchsten Beteiligungen in der demokratischen Geschichte des südamerikanischen Landes.

Insgesamt waren bei den Präsidentschaftswahlen in Paraguay über 500 internationale Beobachter anwesend. Allein die 27 EU-Staaten entsandten nach Angaben der Beobachtermission 111 Mitarbeiter nach Paraguay. Die OAS beteiligte sich mit 68 Personen.

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