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Bolivien: García Linera fordert stärkere Zusammenarbeit der Linken

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Alvaro García LInera
Alvaro García LInera

Caracas. Boliviens Vizepräsident Álvaro García Linera hat bei einem Besuch in der venezolanischen Hauptstadt Caracas die Bedeutung der Bolivarischen Revolution für die Unabhängigkeit Lateinamerikas hervorgehoben. Zugleich forderte García Linera eine stärkere Ausrichtung der linksgerichteten Regierungen auf eine sozialistische Politik.

"In Lateinamerika kann die Zeitrechung in eine Ära vor Chávez und die Epoche nach Chávez eingeteilt werden", sagte Boliviens Vizepräsident bei einer Konferenz vor rund 300 Gästen. Der als Bolivarische Revolution bezeichnete Prozess in Venezuela habe über die Grenzen des Landes hinaus "mit der neoliberalen Privatisierungslogik und dem neokolonialen Einfluss der USA in der Region" gebrochen. Die Agonie der Linken sei mit dem bewaffneten Aufstand unter Führung von Hugo Chávez gegen die damalige neoliberale Regierung von Präsident Carlos Andrés Pérez symbolisch beendet worden.

In seinem rund zweistündigen Vortrag nannte García Linera drei Charakteristika der neuen Linksregierungen in Lateinamerika. Zum Ersten hätten sie die Beziehungen zum Staat neu definiert, weil progressive Kräfte den Staat bislang als Gegner sahen oder die Besetzung politischer Posten von vornherein ablehnten. "Die Bolivarische Revolution hat gezeigt, dass das Wesen des Staates verändert werden kann, wenn der politische Prozess das Verhältnis der sozialen Akteure zueinander neu definiert", so García Linera.

Zweites Charakteristikum der Linksregierungen in Lateinamerika sei die Rückbesinnung auf die Verfassungsordnung. Nach Venezuela hätten auch in Bolivien und Ecuador Verfassunggebende Versammlungen stattgefunden, um das Wesen des Staates neu zu definieren. Das dritte Kennzeichen der neuen Linken in Lateinamerika ist nach Ansicht des bolivianischen Vizepräsidenten der Antiimperialismus.

Die progressiven Staatsführungen knüpften dabei länderübergreifend an die Vorbilder der antikolonialen Befreiungskriege im 19. Jahrhundert zurück. Die Regierung von Hugo Chávez habe dabei die "materielle Basis dieses Antiimperialismus" geschaffen, so García Linera, der die Gründung der Bündnisse ALBA, CELAC, Petrocaribe und der Buchwährung Sucre anführte. "Damit ist die Grundlage dafür geschaffen worden, dass wir nun gemeinsam an der Entwicklung kontinentaler sozialistischer Strukturen arbeiten", sagte der bolivianische Politiker.

Ein erster Schritt in diese Richtung seien zwischenstaatliche Unternehmen im Energiebereich. "Diese Empresas Grannacionales (Großnationale Unternehmen) sehen die Naturreichtümer nicht mehr als Besitz eines Staates oder einer Führungsschicht an, sondern als Eigentum der Völker unseres Amerikas", so García Linera.

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