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Washington verhängt Sanktionen gegen venezolanische Waffenfabrik

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Die staatliche Waffenfabrik CAVIM fällt unter US-Sanktionen
Die staatliche Waffenfabrik CAVIM fällt unter US-Sanktionen

Washington. Die Regierung der USA hat am Montag Sanktionen gegen die staatliche venezolanische Waffen-und Munitionsfabrik CAVIM wegen der angeblichen Lieferung von Militärtechnologie und Waffen an den Iran verhängt. CAVIM ist eines von 13 Unternehmen, darunter auch vier chinesische, gegen die Sanktionen wegen Lieferungen an Iran, Nord Korea und Syrien verhängt wurden.

Nach Angaben des US-Außenministeriums sollen diese Unternehmen gegen den im Jahr 2000 vom damaligen Präsidenten Bill Clinton unterzeichneten "Iran Non-Proliferation Act" verstoßen haben, dem später Syrien (2005) und Nordkorea (2006) hinzugefügt wurden. Das "Gesetz zur Nichtweitergabe" ermöglicht Sanktionen gegen Unternehmen, die beschuldigt werden, in diese Länder "Massenvernichtungswaffen oder Material zu ihrer Herstellung" zu liefern. Die Sanktionen gelten für die Dauer von zwei Jahren.

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Das US-Außenministerium ließ in einer Stellungnahme verlauten, "glaubwürdige" Informationen zu besitzen, dass die sanktionierten Unternehmen Ausrüstung oder Technologie nach Iran, Nordkorea oder Syrien geliefert haben, die diesen Ländern helfen könnten, ballistische Raketensysteme oder Massenvernichtungswaffen anzuhäufen. Die Sanktionen verbieten der US-Regierung und Individuen Kontakt zu diesen Unternehmen, keine Regierungsbehörde darf in irgendeiner Form Verträge mit ihnen abschließen.

Eine Stellungnahme der venezolanischen Regierung liegt bislang nicht vor.

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