Havanna. Nach Angaben der Nationalen Wahlkommission (CNE) in Kuba haben am Sonntag fast acht Millionen Bürgerinnen und Bürger an den Wahlen zur Nationalversammlung und den Provinzparlamenten in Kuba teilgenommen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von fast 90 Prozent. Wie einige Medien berichteten, hatte die Opposition zum Boykott und zur ungültigen Stimmabgabe aufgerufen. Zeitgleich mit den Parlamentswahlen wurden auch insgesamt 1.269 Vertreter der Provinzparlamente gewählt.
Von den 612 neugewählten Abgeordneten der Nationalversammlung sind laut CNE über 48 Prozent Frauen. Somit hat sich der Frauenanteil im kubanischen Parlament gegenüber der letzten Legislaturperiode um mehr als fünf Prozent gesteigert. Im Jahr 2008 lag der Anteil von gewählten Frauen bei 43 Prozent.
Die Kommunistische Partei Kubas (PCC) trat nicht zu den Wahlen an, da das kubanische Wahlsystem keine Wahlparteien sondern Direktkandidaten aus dem Volk vorsieht. Die Kandidaten wurden im Dezember zur Hälfte von den Ende letzten Jahres neu gewählten Kommunalparlamenten aufgestellt. Die anderen 50 Prozent wurden von Organisationen wie der Gewerkschaft, der Föderation der kubanischen Frauen oder der Föderation der Universitätsstudenten nominiert. So soll der breitest mögliche Querschnitt der Bevölkerung und die Vertretung von unterschiedlichen Interessengruppen im Parlament garantiert werden.
Die von der Bevölkerung gewählten Vertreter bestimmen in der ersten Parlamentssitzung aus ihren Reihen den Staatsrat, der die Aufgaben der Nationalversammlung zwischen den in der Regel zweimal jährlich stattfindenden Sitzungen wahrnimmt. Auch der Vorsitzende des Staatsrats wird von den Parlamentariern in geheimer Abstimmung gewählt. Als höchster Repräsentant Kubas ist der Staatsrat gegenüber der Nationalversammlung berichts- und rechenschaftspflichtig und wird vom Parlament kontrolliert. Nationalversammlung und Staatsrat berufen den Ministerrat. Vorsitzender des Staats- und des Ministerrats ist seit 2008 Raúl Castro Ruz, der ebenso wie sein Bruder und Amtsvorgänger Fidel Castro auch im neugewählten Parlament vertreten sein wird.
Auffällig war die für kubanische Verhältnisse geringe Wahlbeteiligung von "nur" 89,68 Prozent. Bei den vorangegangenen Parlamentswahlen lag die Beteiligung meist zwischen 96 und 98 Prozent. Begleitet wurde die niedrige Wahlbeteiligung von einem überdurchschnittlichen Anstieg der ungültig abgegebenen Stimmzettel, ihr Anteil erhöhte sich von 4,7 auf 5,8 Prozent und beschleunigte damit einen seit 2003 zu beobachtenden Trend.