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Massenprotest am "Tag der Erde" in Costa Rica

Widerstand gegen neoliberale Freihandelsprojekte nimmt erneut zu. Konflikte setzen sich in neuer Regierung fort

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Massenprotest am "Tag der Erde" in Costa Rica
Proteste gegen Freihandel nehmen wieder zu

San José. Rund 8.000 Menschen haben in Costa Ricas Hauptstadt San José am Donnerstag, dem "Tag der Erde”, gegen das umstrittene Goldminentagebauprojekt "Las Crucitas” im nördlichen Grenzgebiet zu Nicaragua protestiert. Vor wenigen Tagen hatte der Oberste Gerichtshof erwartungsgemäß dem Druck der scheidenden Regierung von Oscar Arias nachgegeben und den zuvor verhängten Stopp des Vorhabens wieder zurück genommen. Bereits seit 18 Jahren kämpfen Anwohner und Umweltschützer gegen den kanadischen Bergbaukonzern "Infinito Gold Ltd.” und dessen zerstörerisches Vorhaben.

Umfragen belegen, dass bis zu 80 Prozent der Costaricaner gegen das Projekt sind. Die neu gewählte Präsidentin Laura Chinchilla - wie Arias von der neoliberalen Partei PLN - ist sich dessen bewusst und erklärte bereits im Wahlkampf, dass auch sie den Goldtagebau ablehne.

"Wenn die Präsidentin das ernst meint, dann muss sie nach der Amtsübernahme am 8. Mai als erstes die Erklärung des nationalen Interesses von Arias zurücknehmen und sofort ein Moratorium über alle Goldminenprojekte verhängen”, sagte Fabian Pacheco vom Umweltverband FECON.

Das scheint indes wenig realistisch, denn Infinito Gold hat bereits angedeutet, dass es im Zweifel handeln würde wie der Konkurrenzkonzern Pacific Rim in El Salvador. Dieser verklagte den Staat auf 100 Millionen US-Dollar Entschädigung, weil er ihn aus ökologischen Gründen die Förderlizenz verweigerte. Das ermöglicht das CAFTA-DR-Freihandelsabkommen, dem auch Costa Rica angehört. Dieses Abkommen stellt Konzerninteressen über nationale Gesetze und Verfassungen. Laura Chinchilla gehört zu den entschiedensten Verfechtern dieses neoliberalen Instruments.

Seit der Niederlage beim Referendum über die CAFTA-Ratifizierung im Oktober 2007 waren den Demoaufrufen sozialer oder ökologischer Organisationen nie mehr als wenige hundert Aktivisten gefolgt. Der relative Erfolg am "Tag der Erde" könnte einen Neuanfang der vormals starken Bewegung markieren.

Unser Autor arbeitet für das unabhängige Kommunikationszentrum Voces Nuestras.


Bildquelle: Laura Mc Quiddy